Schutz oder Zensur. Das NetzDG

Viel Aufregung gab es in der ersten Woche des neuen Jahres um das NetzDG, vor allem in Verbindung mit der Sperrung eines AFD Accounts durch Twitter. Offensichtlich herrscht hier vor allem in der Landschaft der Berichterstatter noch einige Verwirrung, welche Regelung eigentlich für welche Effekte zuständig ist. So hätte die Sperrung des angesprochenen Accounts auch völlig ohne NetzDG einfach aufgrund der Twitter-eigenen Regularien umgesetzt werden können. Die Diskussion um das NetzDG entbehrt daher leider, wie so viele Diskussionen wenn es um Netzpolitik geht, des notwendigen Fundaments. Stimmungsmache ist wichtiger als eine ernsthafte Auseinandersetzung, das ist sehr schade und führt und er Sache nicht weiter. Sicherlich ist das NetzDG deutlich verbesserungsbedürftig, nichts desto weniger ist es notwendig. Und sollte daher von Menschen, die etwas davon verstehen nachgebessert werden. Es aus reiner Profilierungssucht totzuschreiben bringt uns dagegen nicht weiter.