Schutz oder Zensur. Das NetzDG

Viel Aufregung gab es in der ersten Woche des neuen Jahres um das NetzDG, vor allem in Verbindung mit der Sperrung eines AFD Accounts durch Twitter. Offensichtlich herrscht hier vor allem in der Landschaft der Berichterstatter noch einige Verwirrung, welche Regelung eigentlich für welche Effekte zuständig ist. So hätte die Sperrung des angesprochenen Accounts auch Read more about Schutz oder Zensur. Das NetzDG[…]

NetzDG verabschiedet

Der Bundestag hat heute das Netzdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG, verabschiedet. Das Gesetz verpflichtet Plattformbetreiber “offensichtlich strafbare Inhalte” innerhalb von 24 Stunden zu entfernen. Etliche Überarbeitungen in den letzten Minuten haben handwerkliche Fehler lindern können, die grundsätzliche Kritik, dass Gesetz stelle einen massiven Eingriff in die Meinungsfreiheit dar, jedoch nicht verstummen lassen.